Eurasien organisiert sich selbst, während Europa sich kastriert | Von Ralph Bosshard

apolut: Tagesdosis

Ein Kommentar von Ralph Bosshard.

Von der deutschsprachigen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – oder vielleicht auch willentlich ignoriert – fand Ende vergangener Woche in der belarussischen Hauptstadt Minsk schon die zweite Konferenz für eurasische Sicherheit statt, an welcher 600 Vertreter aus 40 Staaten über die zukünftige Ausgestaltung der Sicherheit auf der größten Landmasse der Erde diskutierten <1>. Umso mehr erstaunt die Abwesenheit wichtiger Akteure, die einen Führungsanspruch in der Weltpolitik erheben: Es fehlten weitgehend offizielle Vertreter aus Westeuropa und Nordamerika, ebenso wie solche aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Das gibt vielleicht schon einmal einen Vorgeschmack auf die Rolle, welche namentlich Westeuropa in der Weltpolitik in Zukunft noch spielen könnte. Hat sich Brüssel soeben selbst kastriert?

An mangelnder Relevanz des eurasischen Raums kann es nicht gelegen haben. Dass Eurasien als Weltregion relevant ist, wird auch ohne die Geopolitik-Theorien von Alfred Thayer Mahan, Halford Mackinder oder in neuerer Zeit auch von Zbigniew Brzeziński klar, wenn man sich verdeutlicht, dass in diesem Raum – unabhängig davon wie man ihn nun genau definiert – die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt und der Großteil der natürlichen Ressourcen der Welt zu finden ist. Er dürfte auch der Hauptschauplatz künftiger Konflikte werden, denn hier harren zahlreiche ungelöste Probleme einer Regelung. Dazu kommt, dass in naher Zukunft wohl die Mehrzahl der strategischen Waffen hier stationiert werden wird, sowohl konventionelle wie auch nukleare, wobei gerade letztere in einem Ausmaß aufgestellt sein werden, das geeignet ist, im Falle eines Atomkriegs den gesamten Erdball unbewohnbar zu machen. Es lohnt sich folglich, sich mit den Ambitionen der Staaten des eurasischen Raums zu beschäftigen.

Vielfalt statt Rivalität

Der Wunsch, sich zu organisieren, zeigt sich in erster Linie in der Absicht, eine Charta der Vielfalt und der Multipolarität zu kreieren, eine Idee, die anlässlich der ersten Konferenz über eurasische Sicherheit im vergangenen Jahr entstanden war. Dieser Wunsch zeigt sich aber auch in der Revitalisierung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS, deren Generalsekretär an der Konferenz auftrat, und der Präsenz der Generalsekretäre der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit OVKS <2>, der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien CICA <3> und anderer. Mit der unterschiedlichen Ausrichtung dieser Organisationen sind auch die Dimensionen der Zusammenarbeit im Rahmen der Charta skizziert und damit auch das Verständnis von Sicherheit, welches der Konferenz zugrunde liegt:

Es geht um weit mehr als militärische Fragen, sondern primär um Fragen von Wirtschaft, innerer Sicherheit, Diplomatie und Außenpolitik.

Vielsagend war auch die Diskussion über die Zukunft der OVKS, die im Rahmen der Konferenz geführt wurde. Primäres Anliegen scheint hier die Schaffung gemeinsamer Analyse-Kapazitäten zu sein und weniger von zusätzlichen militärischen Fähigkeiten, welche ja in der NATO in der Regel im Vordergrund stehen. Auch wenn eine Ausweitung des Sicherheitsbegriffs nicht zu einer umfassenden Mobilisierung der Bevölkerung führen darf, ist eine einseitige Fokussierung des Begriffs der Sicherheit auf militärische Sicherheit sicher falsch, weil anachronistisch...

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