Folge 10: Die UN-Behindertenrechtskonvention – Teil 1

Recht auf Teilhabe

Über den Rechtscharakter der UN-BRK und das Staatenprüfverfahren

In dieser Folge sprechen Michael Beyerlein und René Dittmann über die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Die Folge ist zugleich ein Rückblick auf die Projekttagung „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz“. Ausschnitte der Vorträge von Andreas Müller, Felix, Welti, Barbara von Rütte, Leander Palleit, Christine Steger und Caroline Voithofer geben Einblick in den Rechtscharakter der UN-BRK, ihre Geltung in föderalen Mehrebenensystemen, die gerichtliche Rezeption der UN-BRK, das Staatenprüfungsverfahren und die Kritik der UN an der Umsetzung in den drei Ländern.

Das Projekt ZIP – NaTAR

Diese Podcastfolge ist im Projekt „Zugänglichkeit – Inklusion – Partizipation. Nachhaltige Teilhabe an Arbeit durch Recht“ (ZIP – NaTAR) der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) und ihrer Kooperationspartner entstanden – gefördert vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus Mitteln des Ausgleichsfonds.

Weitere Informationen über das Projekt ZIP – NaTAR

Weiterführende Infos

Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (2023): CRPD/C/DEU/CO/2-3. Abschließende Bemerkungen zum zweiten und dritten periodischen Bericht Deutschlands. Online verfügbar unter https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=CRPD%2FC%2FDEU%2FCO%2F2-3&Lang=en, zuletzt geprüft am 30.07.2024. Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (2023): CRPD/C/AUT/CO2-3. Abschließende Bemerkungen zum kombinierten zweiten und dritten periodischen Bericht Österreichs. Online verfügbar unter https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=CRPD%2FC%2FAUT%2FCO%2F2-3&Lang=en, zuletzt geprüft am 30.07.2024.

Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (2022): CRPD/C/CHE/CO/1. Abschließende Bemerkungen zum Erstbericht der Schweiz. Online verfügbar unter https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=CRPD%2FC%2FCHE%2FCO%2F1&Lang=en, zuletzt geprüft am 30.07.2024.

Banafsche, Minou (2022): Behindertenrechtskonvention. In: Olaf Deinert, Felix Welti, Steffen Luik und Judith Brockmann: Stichwortkommentar Behindertenrecht. 3. Auflage. Baden-Baden, Marburg: Nomos; Lebenshilfe. Deutsches Institut für Menschenrechte (2024): Staatenprüfverfahren. Berlin. Online verfügbar unter https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/abteilungen/monitoring-stelle-un-behindertenrechtskonvention/staatenpruefverfahren, zuletzt geprüft am 30.07.2024. Nebe, Katja; Welti, Felix (2024): Reformiertes Teilhaberecht – Barrieren oder Motor für ein lebendiges Recht. Plädoyer für rechtssoziologische Forschung zum Zugang zu Recht. In: Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht. Online verfügbar unter https://www.reha-recht.de/fileadmin/user_upload/RehaRecht/Diskussionsforen/Forum_D/2024/D5-2024_Reformiertes_Teilhaberecht.pdf.

Rozdziały

1. Intro (00:00:00)

2. Begrüßung (00:00:20)

3. Was ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)? (00:01:30)

4. Wie verbindlich ist die UN-BRK? (00:03:26)

5. Andreas Müller zum Rechtscharakter der UN-BRK (00:04:10)

6. Wen bindet die UN-BRK? (00:05:53)

7. Barbara von Rütte zur Rezeption der UN-BRK durch die Schweizer Rechtsprechung (00:09:13)

8. Wie wird die Umsetzung der UN-BRK überprüft? (00:12:00)

9. Christine Steger zu unterschiedlichen Perspektiven im Staatenprüfungsverfahren (00:16:55)

10. Kritik des Fachausschusses zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland, Österreich und der Schweiz (00:19:13)

11. Felix Welti zu unterschiedlichen Behinderungsbegriffen im deutschen Recht (00:20:23)

12. Caroline Voithofer zu unterschiedlichen Behinderungsbegriffen in Österreich (00:23:51)

13. Barbara von Rütte zur Kritik des Fachausschusses am Behinderungsbegriff des Schweizer Rechts (00:24:28)

14. Fazit (00:27:30)

15. Outro (00:29:01)